Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist V-IZ Video-Integrationszentrum, Inhaber: Fuat Karacocuk, handelnd unter dem Produktnamen Doli, S 3, 2A, 68161 Mannheim, Deutschland. Kontakt: info@doliapp.de, +49 1523 2756171.

Diese Bedingungen gelten für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen, die Doli nutzen. Abweichende Bedingungen eines Unternehmens gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

2. Leistung von Doli

Doli ist ein gesprochenes Dolmetschwerkzeug für Unterhaltungen in der Nähe des verwendeten Geräts. Doli ist kein allgemeiner Sprachassistent und keine fachlich zertifizierte Übersetzungs-, Notfall-, Rechts-, Medizin- oder Beratungsleistung. Automatische Übersetzungen können unvollständig oder fehlerhaft sein. Doli oder ein technischer Anbieter kann eine Übersetzung ablehnen, unterbrechen oder einen eigenen Sicherheitshinweis ausgeben. Ein solcher Systemhinweis ist keine Äußerung eines Gesprächsbeteiligten.

Voraussetzungen sind ein unterstütztes Gerät, eine Internetverbindung, Mikrofonzugriff und eine verfügbare Sprache. Wartung, Netz- oder Anbieterstörungen können die Nutzung zeitweise einschränken.

3. Konto und Zugang

Für die Live-Dolmetschfunktion müssen Nutzerinnen und Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein. Doli ist nicht an Personen unter 18 Jahren gerichtet und darf ihnen nicht zur Nutzung überlassen werden.

Für Doli ist ein Konto erforderlich. Die Anmeldung erfolgt über einen Einmalcode oder einen aktivierten Apple-/Google-Anmeldeweg. Einmalcodes dürfen nur an berechtigte Personen weitergegeben werden. Nutzerinnen, Nutzer und Unternehmen sind dafür verantwortlich, angemeldete Geräte zu schützen und einen Verlust oder Missbrauch unverzüglich zu melden.

Bei Unternehmenskonten können mehrere Geräte mit demselben Konto angemeldet sein. Alle angemeldeten Geräte verwenden dasselbe Minutenkontingent. Das Unternehmen stellt sicher, dass nur berechtigte Beschäftigte oder Beauftragte Zugriff erhalten.

4. Zulässige Nutzung

Doli darf nur rechtmäßig und unter Beachtung der Rechte der Gesprächsbeteiligten verwendet werden. Untersagt sind insbesondere Missbrauch, Umgehung von Kontingenten oder Sicherheitsmaßnahmen, automatisierte Massenanfragen, Störung der Infrastruktur sowie die Nutzung zur Planung oder Durchführung rechtswidriger Handlungen.

Die Nutzerin oder der Nutzer informiert Gesprächsbeteiligte darüber, dass Sprache automatisiert verarbeitet wird, soweit dies nach Situation und Recht erforderlich ist. Inhalte, deren Übertragung nicht rechtmäßig ist, dürfen nicht verarbeitet werden.

Doli darf nicht in der klinischen Praxis, zur Diagnose oder Behandlung, für medizinische Beratung, in Notfällen, für sicherheitskritische Anweisungen, für Rechts- oder Finanzberatung oder als Grundlage einer sonstigen folgenschweren Entscheidung eingesetzt werden. Diese Verbote gelten auch dann, wenn eine fachkundige Person anwesend ist.

Eine Verweigerung, Unterbrechung oder ein Sicherheitshinweis darf nicht umgangen, unterdrückt oder als Aussage des Gesprächspartners dargestellt werden. Wird uns ein erheblicher oder wiederholter Verstoß bekannt, dürfen wir den betroffenen Zugang unter Beachtung zwingender gesetzlicher Vorgaben angemessen beschränken oder aus wichtigem Grund beenden.

5. Kostenlose und kostenpflichtige Pläne

Ein neues Privatkonto erhält einmalig 30 Minuten kostenlos (Gratis-Start), je E-Mail-Adresse nur einmal. Zum Schutz vor Missbrauch ist der Gratis-Start je Gerät und Netzwerk begrenzt; Adressen von Wegwerf-E-Mail-Diensten erhalten keinen Gratis-Start. Ein Anspruch auf ein wiederkehrendes oder dauerhaft unverändertes Gratisangebot besteht nicht.

Kostenpflichtige Abos gibt es in den Stufen Plus, Premium und Ultimate, wöchentlich mit 100, 225 oder 500 Minuten oder monatlich mit 400, 900 oder 2.000 Minuten. Alle Minuten eines Abrechnungszeitraums stehen ab dessen Beginn vollständig zur Verfügung. Nicht verbrauchte Minuten verfallen am Ende des Zeitraums und gehen nicht auf den nächsten Zeitraum über.

Bei einem Wechsel in eine höhere Stufe beginnt die neue Stufe sofort mit ihrem vollen Minutenkontingent; nicht verbrauchte Minuten der bisherigen Stufe gehen nicht auf die neue Stufe über. Zeitpunkt und Abrechnung anderer Wechsel richten sich nach dem Store.

Nachkauf-Minuten und Jahresabos werden nicht mehr verkauft; bereits gekaufte Nachkauf-Minuten bleiben gültig. Maßgeblich sind die in der App und unmittelbar vor dem Kauf im jeweiligen Store angezeigten Leistungen, Preise, Abrechnungszeiträume und Verlängerungsbedingungen. Änderungen kostenpflichtiger digitaler Leistungen erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere der Regeln über digitale Produkte.

6. Vertragsschluss, Zahlung und Verlängerung

Privatkunden schließen kostenpflichtige Abos nur in der App ab: über den Apple App Store und, sobald Doli für Android verfügbar ist, über Google Play. Über doliapp.de schließt Doli keine Verträge mit Verbraucherinnen und Verbrauchern. Vor der Bestellung zeigt der Store den verbindlichen Preis, Steuern, Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsmöglichkeiten an. Die Zahlung und automatische Verlängerung werden durch das Store-Konto verwaltet.

Ein Abonnement kann in den Einstellungen des jeweiligen Stores gekündigt werden. Die Löschung des Doli-Kontos oder der App beendet ein Store-Abonnement nicht automatisch. Gesetzliche Widerrufs-, Erstattungs- und Gewährleistungsrechte bleiben unberührt; für die technische Abwicklung einer Erstattung kann der jeweilige Store zuständig sein.

7. Geschäftskunden

Für neue Geschäftskundentarife gelten zusätzlich die Geschäftskundenbedingungen, die AVV 1.6 und die Web-Bedingungen für Geschäftskunden einschließlich des Pay-as-you-go-Zusatzes. Neue Geschäftsverträge werden ausschließlich über die Website abgeschlossen und über Stripe abgerechnet.

Für frühere Käufe von Geschäftstarifen im App Store oder bei Google Play bleibt der damalige Annahmenachweis maßgeblich; der Store verwaltet dort Zahlung, Erstattung, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung nach seinen Bedingungen. Doli verwaltet den Nachweis des Geschäftskundenvertrags und die Berechtigungsprojektion. Die personalisierte Vertragskopie entsteht erst nach Aktivierung, bleibt privat und wird nicht auf dieser Website veröffentlicht.

Neue Käufe sind nur in den im serverseitigen Länderverzeichnis freigeschalteten Ländern möglich. Zwingendes Ortsrecht, Sanktionen, Anbieterverfügbarkeit sowie ausgeschlossene Nutzungen bleiben maßgeblich.

8. Verfügbarkeit und Änderungen

Wir bemühen uns um eine zuverlässige Bereitstellung, schulden aber keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Erforderliche Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technische Grenzen und Ausfälle außerhalb unseres Einflusses können zu Unterbrechungen führen.

Sicherheits- und Funktionsupdates können erforderlich sein. Wesentliche Änderungen einer dauerhaft bereitgestellten digitalen Leistung erfolgen nur bei einem triftigen Grund, ohne zusätzliche Kosten und mit den gesetzlich vorgesehenen Informationen und Rechten.

9. Sperrung und Beendigung

Bei erheblichem oder wiederholtem Verstoß gegen diese Bedingungen, insbesondere bei verbotener klinischer, beratender, notfallbezogener oder sicherheitskritischer Nutzung, bei Umgehung von Schutzmaßnahmen, bei Gefährdung der Sicherheit oder bei gesetzlicher Verpflichtung können wir den Zugang angemessen beschränken. Soweit rechtlich geboten und zumutbar, informieren wir vorher und geben Gelegenheit zur Abhilfe. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Das Konto kann in der App gelöscht werden. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und die getrennte Verwaltung eines Store-Abonnements bleiben bestehen.

10. Mängel und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und in sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Begrenzungen gelten entsprechend für Erfüllungsgehilfen.

11. Recht und Streitbeilegung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird. Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht vereinbart.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Kontakt und Änderungen dieser Bedingungen

Fragen können an info@doliapp.de gerichtet werden. Die aktuelle Fassung ist unter doliapp.de/agb abrufbar. Änderungen gelten nicht rückwirkend und lassen bereits entstandene gesetzliche Rechte unberührt.