Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist Fuat Karacocuk, S 3, 2A, 68161 Mannheim, Deutschland. Kontakt: info@v-iz.de, +49 1523 2756171.

Diese Bedingungen gelten für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen, die Doli nutzen. Abweichende Bedingungen eines Unternehmens gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

2. Leistung von Doli

Doli ist ein gesprochenes Dolmetschwerkzeug für Unterhaltungen in der Nähe des verwendeten Geräts. Doli ist kein allgemeiner Sprachassistent und keine fachlich zertifizierte Übersetzungs-, Notfall-, Rechts-, Medizin- oder Beratungsleistung. Automatische Übersetzungen können unvollständig oder fehlerhaft sein; wichtige Entscheidungen müssen durch geeignete Fachpersonen oder qualifizierte Dolmetscher abgesichert werden.

Voraussetzungen sind ein unterstütztes Gerät, eine Internetverbindung, Mikrofonzugriff und eine verfügbare Sprache. Wartung, Netz- oder Anbieterstörungen können die Nutzung zeitweise einschränken.

3. Konto und Zugang

Für Doli ist ein Konto erforderlich. Die Anmeldung erfolgt über einen Einmalcode oder einen aktivierten Apple-/Google-Anmeldeweg. Einmalcodes dürfen nur an berechtigte Personen weitergegeben werden. Nutzerinnen, Nutzer und Unternehmen sind dafür verantwortlich, angemeldete Geräte zu schützen und einen Verlust oder Missbrauch unverzüglich zu melden.

Bei Unternehmenskonten können mehrere Geräte mit demselben Konto angemeldet sein. Alle angemeldeten Geräte verwenden dasselbe Minutenkontingent. Das Unternehmen stellt sicher, dass nur berechtigte Beschäftigte oder Beauftragte Zugriff erhalten.

4. Zulässige Nutzung

Doli darf nur rechtmäßig und unter Beachtung der Rechte der Gesprächsbeteiligten verwendet werden. Untersagt sind insbesondere Missbrauch, Umgehung von Kontingenten oder Sicherheitsmaßnahmen, automatisierte Massenanfragen, Störung der Infrastruktur sowie die Nutzung zur Planung oder Durchführung rechtswidriger Handlungen.

Die Nutzerin oder der Nutzer informiert Gesprächsbeteiligte darüber, dass Sprache automatisiert verarbeitet wird, soweit dies nach Situation und Recht erforderlich ist. Inhalte, deren Übertragung nicht rechtmäßig ist, dürfen nicht verarbeitet werden.

5. Kostenlose und kostenpflichtige Pläne

Der kostenlose Plan und die bezahlten Pläne enthalten jeweils ein zeitlich begrenztes Minutenkontingent. Maßgeblich sind die in der App und unmittelbar vor dem Kauf im jeweiligen Store angezeigten Leistungen, Preise, Abrechnungszeiträume und Verlängerungsbedingungen. Nicht verbrauchte Minuten verfallen am Ende des jeweiligen Zeitraums, sofern die konkrete Store-Beschreibung nichts anderes festlegt.

Der kostenlose Plan begründet keinen Anspruch auf unveränderte dauerhafte Verfügbarkeit. Änderungen kostenpflichtiger digitaler Leistungen erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere der Regeln über digitale Produkte.

6. Vertragsschluss, Zahlung und Verlängerung

Kostenpflichtige Pläne werden über Apple App Store oder Google Play abgeschlossen. Vor der Bestellung zeigt der Store den verbindlichen Preis, Steuern, Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsmöglichkeiten an. Die Zahlung und automatische Verlängerung werden durch das Store-Konto verwaltet.

Ein Abonnement kann in den Einstellungen des jeweiligen Stores gekündigt werden. Die Löschung des Doli-Kontos oder der App beendet ein Store-Abonnement nicht automatisch. Gesetzliche Widerrufs-, Erstattungs- und Gewährleistungsrechte bleiben unberührt; für die technische Abwicklung einer Erstattung kann der jeweilige Store zuständig sein.

7. Verfügbarkeit und Änderungen

Wir bemühen uns um eine zuverlässige Bereitstellung, schulden aber keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Erforderliche Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technische Grenzen und Ausfälle außerhalb unseres Einflusses können zu Unterbrechungen führen.

Sicherheits- und Funktionsupdates können erforderlich sein. Wesentliche Änderungen einer dauerhaft bereitgestellten digitalen Leistung erfolgen nur bei einem triftigen Grund, ohne zusätzliche Kosten und mit den gesetzlich vorgesehenen Informationen und Rechten.

8. Sperrung und Beendigung

Bei erheblichem oder wiederholtem Verstoß gegen diese Bedingungen, bei Gefährdung der Sicherheit oder bei gesetzlicher Verpflichtung können wir den Zugang angemessen beschränken. Soweit möglich, informieren wir vorher und geben Gelegenheit zur Abhilfe. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Das Konto kann in der App gelöscht werden. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und die getrennte Verwaltung eines Store-Abonnements bleiben bestehen.

9. Mängel und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und in sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Begrenzungen gelten entsprechend für Erfüllungsgehilfen.

10. Recht und Streitbeilegung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird. Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht vereinbart.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Kontakt und Änderungen dieser Bedingungen

Fragen können an info@v-iz.de gerichtet werden. Die aktuelle Fassung ist unter doliapp.de/agb abrufbar. Änderungen gelten nicht rückwirkend und lassen bereits entstandene gesetzliche Rechte unberührt.